Peacemaking
Bei Peacemaking (Friedensschaffung) geht es um die Suche nach Verhandlungslösungen für jene Parteien, die sich im Konflikt befinden. Ziel ist es, die feindlichen Parteien mit friedlichen Mitteln (nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen) zu einer Einigung zu bringen.
Peacemaking-Einsätze werden nicht nur von Staaten betrieben, sondern auch von zivilgesellschaftlichen AkteurInnen. Informelle Vermittlungsversuche zwischen den Konfliktparteien sowie die Bereitstellung von menschlichen und materiellen Ressourcen für die Konfliktbearbeitung gehören zu den friedensschaffenden Maßnahmen. Es wird auch auf Formen politischer Mediation zurückgegriffen.
Am Beispiel: UNAMIR in Ruanda
UNAMIR (engl. United Nations Assistance Mission for Rwanda; dt. Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Ruanda) war eine Mission der Vereinten Nationen zur Umsetzung des sogenannten „Arusha-Abkommens“, eines Friedensabkommens zwischen den Bürgerkriegsparteien in Ruanda.
UNAMIR war eine friedensschaffende Mission nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen mit rein defensivem Charakter. Die Erzwingung des Friedens gegen eine oder mehrere Kriegsparteien hätte ein Mandat nach Kapitel VII der Charta erfordert.
Von Beginn (Oktober 1993) an hatte die UNAMIR mit erheblichen Problemen zu kämpfen. Der Großteil der Blauhelmtruppe (ca. 2.500 SoldatInnen) kam aus Ghana und Bangladesch – die militärischen Ressourcen, insbesondere der BengalInnen, waren unzureichend. Über Monate hinweg blieb die Finanzierung der Truppe ungesichert. Warnungen des UNAMIR-Befehlshabers vor der Torpedierung des Friedensprozesses sowie seine Bitten um eine Stärkung des Mandats blieben ungehört. Er wurde angewiesen, das Mandat nach Kapitel VI eng auszulegen.
Als der Massenmord in Ruanda einsetzte, wurde den Blauhelmen vom UN-Department for Peacekeeping Operations jegliche Anwendung von Waffengewalt verboten. Es war den SoldatInnen lediglich erlaubt, sich selbst zu verteidigen. Nach der Eskalation der Gewalt, insbesondere als Reaktion auf die Ermordung von zehn belgischen UNAMIR-Soldaten, wurde die Mission von ca. 2.500 auf 270 SoldatInnen reduziert. Viele Menschen, die in der Nähe der Blauhelmtruppen Schutz gesucht hatten, fielen nach dem Abzug der UNAMIR-SoldatInnen dem Völkermord zum Opfer.
Während Menschenrechtsorganisationen die Geschehnisse in Ruanda dezidiert als Völkermord einstuften, schätzte die internationale Gemeinschaft das Ausmaß der Gewalttaten nicht richtig ein – nicht zuletzt aufgrund des Scheiterns der UN-Mission in Somalia ein paar Monate zuvor. Im Falle eines Völkermordes wäre die UNO zum Handeln verpflichtet gewesen.
Quellen, Links und Lesetipps
Uli Jäger: UNO und die „Agenda für den Frieden“. In: Soft Power. Wege ziviler Konfliktbearbeitung. S. 59–72.
UNAMIR Ruanda (abgerufen am 12.02.2018)
United Nations Assistance Mission for Rwanda , letzter Bearbeitungsstand: 17. August 2017, UTC 18:26 (abgerufen am 12.02.2018)
Kelman Institute for interactive conflict transformation (abgerufen am 12.02.2018)
Bund für Soziale Verteidigung (abgerufen am 12.02.2018)
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (abgerufen am 12.02.2018)
Bildquelle: Lage Ruanda (abgerufen am 12.02.2018)