Interventionen
Unter Intervention wird die Einmischung einer unbeteiligten Partei von außen verstanden, mit dem Ziel, einen eskalierten Konflikt zu beenden oder die Konfliktparteien in der Konfliktbearbeitung und Friedenssicherung zu unterstützen. Interventionen können militärisch, aber auch zivil durchgeführt werden. Sie bedürfen jedoch – ausgenommen in Fällen von Nothilfe und der Verhinderung von Völkermord – eines Mandats des UN-Sicherheitsrates.
Als entsprechende Strategien haben sich Formen von Peacekeeping, Peacemaking, Peacebuilding sowie Peaceenforcement entwickelt. Diese Strategien sind unabhängig voneinander und dienen dazu,
- durch Zwangsmaßnahmen eskalierte Konflikte zu beenden,
- das neuerliche Ausbrechen von Gewalt zu verhindern,
- Konfliktinhalte zu bearbeiten und
- Verhaltensveränderungen herbeizuführen, um Frieden wieder zu ermöglichen.
Responsibility to protect
Unter dem Begriff „Responsibility to protect“ wird eine ethische und moralische Verantwortung der internationalen Staatengemeinschaft , vornehmlich der UNO, gegenüber Staaten und ihrer politischen Führung bezeichnet, die innerhalb ihrer Territoriums die Kriterien von Good Governance entweder nicht erfüllen können oder wollen bzw. nicht fähig oder willens sind, den Schutz der eigenen Bevölkerung vor Kriegen, Verfolgung; Hungerkatastrophen oder Naturereignissen zu gewährleisten. (United Nations, General Assamly A/RES/60/1, 24.10.2005)
Peaceenforcement (Zwangsmaßmahmen)
Stellt der UNO-Sicherheitsrat eine Bedrohung oder einen Bruch des Friedens bzw. eine Angriffshandlung eines Staates fest, so verfügt er über die Kompetenz, militärische oder zivile Zwangsmaßnahmen zu treffen. Diese militärischen Maßnahmen werden in den letzten Jahren zunehmend als „Humanitäre Intervention“ bezeichnet. Die BefürworterInnen vertreten die Meinung, dass, wo immer eine Bevölkerung schweres Leid erduldet und der betroffene Staat unwillig oder unfähig ist, das Leid zu beenden oder abzuwenden, andere Staaten zum Schutz der Bevölkerung eingreifen müssen. Manche KritikerInnen bezeichnen das Konzept „Humanitäre Intervention“ jedoch als beschönigenden Begriff für „Krieg“.
Peacekeeping (Friedenssicherung)
Die AkteurInnen werden kontrolliert, um gewalttätige Auseinandersetzungen bzw. das Wiederaufflammen von Kämpfen zu verhindern. „Traditionell wird Peacekeeping beinahe synonym mit dem militärischen Einsatz gesehen“ (vgl.Spinnrad 4/2002). Es ist jedoch zu erwähnen, dass es auch zivile Peacekeeping-Maßnahmen gibt, im Fall, dass die Konfliktparteien keine militärische Friedenssicherung wollen oder dass es der UN an Möglichkeiten fehlt, eine militärische Maßnahme aufzustellen.
Peacemaking (Friedensschaffung)
Dabei geht es um die Suche nach Verhandlungslösungen für die Parteien, die sich im Konflikt befinden. Peacemaking-Einsätze werden nicht nur von Staaten betrieben, sondern auch durch zivilgesellschaftliche AkteurInnen. Darunter werden informelle Vermittlungsversuche zwischen den Konfliktparteien sowie die Bereitstellung von menschlichen und materiellen Ressourcen für die Konfliktbearbeitung verstanden. Dabei wird auch auf Formen politischer Mediation zurückgegriffen.
Peacebuilding (Friedenskonsolidierung)
Das Ziel dabei ist die Umkehrung von destruktiven Prozessen durch Begegnung und Versöhnung, um gegenseitiges Misstrauen abzubauen. Dabei werden unterschiedliche Methoden und politische Maßnahmen (z. B. die Durchführung, Begleitung und Beobachtung demokratischer Wahlen) sowie verschiedener Aktivitäten und Trainings zu Deeskalation, Konfliktbearbeitung und Versöhnung angewendet. Peacebuilding kann prinzipiell in jeder Eskalationsphase angewendet werden, aber sie hat mehr Gewicht und Chancen in Konflikten, in denen die Gewalt noch nicht sehr weit eskaliert ist.
Links und Lesetipps
Andreas Zumach: Globales Chaos – machtlose UNO: Ist die Weltorganisation überflussig geworden?März 2015.
A. Zumach (2005). Die kommenden Kriege – Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn. Präventivkrieg als Dauerzustand. Köln: Kiepenheuer & Witsch.
Günter Gugel. Uli Jäger. Global Handeln für Frieden und Entwicklung. Voraussetzungen, Ansätze, Beispiele. Verein für Friedenspädagogik Tübingen e. V., Tübingen 1999
Welthaus Bielefeld. Misereor. DED, Entwicklungshindernis Gewalt. Ein Arbeitsbuch über neue Kriege und erzwungene Armut. Peter Hammer Verlag GmbH, Wuppertal 2006.
Erik Müller: Der Syrienkonflikt (Wie soll die Staatengemeinschaft auf innerstaatliche Konflikte reagieren?, Informationen zum Syrienkonflikt) (abgerufen am 13.03.2018)
Informations-Portal zur politischen Bildung: Syrien (abgerufen am 13.03.2018)
Frieden Fragen: Welche Rolle spielt die UNO im Syrien-Krieg? (abgerufen am 13.03.2018)
Bund für Soziale Verteidigung (abgerufen am 01.03.2018)
Wissenschaft&Frieden (abgerufen am 01.03.2018)
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) (abgerufen am 01.03.2018)
Dadalos – Informations- und Unterrichtsmaterialien (abgerufen am 01.03.2018)
Quellen
„FriZ“. Zeitschrift für Friedenspolitik 4/2000
Global Lernen. 3/2007. Brot für die Welt. Institut für Friedenspädagogik Tübingen.
Spinnrad 4/2002, Zeitschrift des Internationalen Versöhnungsbundes österr. Zweig.