Verbot von Diskriminierung jeglicher Art
Am Beispiel:
Artikel 2: Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeine Unterscheidung.
Am Beispiel: Syrien
Im Unterschied zum Irak und zur Türkei hat sich die Menschenrechtslage der KurdInnen in Syrien weiter verschlechtert. Ein Jahr nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen KurdInnen und AraberInnen in Syrien sind mindestens fünf inhaftierte Kurden an den Folgen von Folter und Misshandlung gestorben. Mindestens sechs kurdische Wehrpflichtige sind unter zweifelhaften Umständen zu Tode gekommen.
Im März 2004 war es in der Stadt Qamishli im überwiegend von KurdInnen bewohnten Nordosten Syriens zu gewalttätigen Ausschreitungen zwischen arabischen und kurdischen Fußballfans gekommen. Mindestens 36 syrische KurdInnen starben, die meisten durch syrische Sicherheitskräfte. Mehr als 2.000 Menschen, zumeist KurdInnen, wurden festgenommen. In Haft wurden viele Menschen gefoltert und misshandelt, darunter Kinder und ältere Menschen. Dutzende kurdische StudentInnen wurden der Universität verwiesen. Auf MenschenrechtsverteidigerInnen, die für eine Verbesserung der Lage der KurdInnen eintreten, warten häufig Gefangenschaft, Folter und unfaire Prozesse. 15 KurdInnen sind vergangenen Monat wegen Beteiligung an den Protesten nach unfairen Prozessen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
„Die Vorfälle vom März 2004, insbesondere die Vorwürfe von unrechtmäßigen Tötungen und Folter, müssen endlich untersucht werden“, so Heinz Patzelt, Generalsekretär von ai-Österreich. „Die syrische Regierung muss endlich aufhören, die Kurden ihres Landes systematisch zu diskriminieren.“
Die Zahl der KurdInnen in Syrien wird auf 1,5 bis 2 Millionen geschätzt. Sie bilden die zweitgrößte ethnische Gruppe des Landes nach den AraberInnen. Der Gebrauch der kurdischen Sprache in Syrien ist weitgehend verboten. Mehreren hunderttausend KurdInnen wird die syrische Staatsbürgerschaft verwehrt. Das erschwert den Betroffenen den Zugang zu Bildungswesen, Arbeitsmarkt oder Gesundheitsversorgung erheblich. (bb)
Links und Lesetipps
ai zu Syrien, 10. März 2005: Kurden als Menschen zweiter Klasse
ai Österreich – www.amnesty.at
Human Rights Watch – hrw.org/german
UNO – www.un.org
Komitee für Demokratie und Grundrechte
DVD: Anna, Amal & Anousheh. Mädchen zwischen Rollenmustern und Selbstbestimmung. 160min. Filme für eine Welt/BAOBAB/EZEF/alliancesud 2007. zu entlehnen bei: www.baobab.at