WTO
Die Welthandelsorganisation (englisch World Trade Organization, WTO) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf. Sie beschäftigt sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen. Die WTO wurde am 15. April 1994 in Marrakesch (Marokko) gegründet.
Ziel der WTO ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelsschranken und somit die Liberalisierung des internationalen Handels mit Waren und Dienstleistungen. Den Kern dieser Anstrengungen bilden die WTO-Verträge. Die zwei wichtigsten Abkommen sind GATT (englisch: General Agreement on Tariffs and Trade) und GATS (englisch: General Agreement on Trade in Services).
Mitglieder
Die WTO hat zurzeit 164 Mitglieder. Die WTO-Mitglieder erwirtschaften mehr als 90 % des Welthandelsvolumens. Wesentliche Nicht-Mitglieder sind ehemalige Staaten der Sowjetunion und mehrere Staaten des Nahen Ostens. Etwa zwei Drittel der WTO-Mitglieder sind Entwicklungsländer. Innerhalb der WTO existieren verschiedene Zusammenschlüsse von Entwicklungsländern wie die G90 und die Gruppe der Zwanzig unter der Führung der wirtschaftlich stärksten Schwellenländer Volksrepublik China, Indien, Brasilien und Südafrika.
Ministerkonferenzen
Beschlüsse werden von der (alle zwei Jahre tagenden) Ministerkonferenz der Wirtschafts- und HandelsministerInnen gefällt. Hauptstreitpunkt zwischen EU und USA einerseits und den in der Gruppe der Zwanzig vertretenen Ländern unter Führung Brasiliens und Indiens andererseits ist der Agrarmarkt. VertreterInnen der USA sind zu keinen weiteren Zugeständnissen zum Abbau von Agrarsubventionen bereit, was eine der zentralen Forderungen der Länder der Gruppe der Zwanzig ist.
Kritikpunkte
- Transnationale Konzerne haben ein sehr großes Gewicht bei der Entscheidungsfindung. Nationale Interessen wie soziale Gerechtigkeit, Arbeit- oder Umweltschutz können von den Regierungen nur noch begrenzt durchgesetzt werden.
- Die Vorherrschaft einiger weniger reicher Länder wird zementiert.
- Entwicklungsländer haben nicht die Möglichkeit, eine stabile eigene Wirtschaft aufzubauen.
- Da Zölle als Mittel des staatlichen Protektionismus nur noch eingeschränkt eingesetzt werden dürfen, haben sich andere Formen etabliert, die eigenen Produkte im Welthandel zu unterstützen. Reiche Länder fördern den Export ihrer Waren über Subventionen und unterbieten auf diese Weise die einheimischen Waren in Entwicklungsländern.
- Institutionen, die dem Gemeinwohl (Bildung, Gesundheit, Wasser, Energie) dienen, sollen privatisiert werden. Die Grundversorgung der Bevölkerung ist damit nicht mehr gesichert – eine nachhaltige Entwicklung (Bekämpfung von Hunger, Zugang zu sauberem Trinkwasser und Bildung) wird erschwert.
- Neben diesen grundlegenden Menschenrechtsfragen wird außerdem der Umweltschutz weitgehend außer Acht gelassen. Viele Umweltschutzmaßnahmen (zum Beispiel die Beschränkung der Gentechnik) werden von der WTO als Handelshemmnisse eingestuft. (red)
Quellen und Links
Attac Austria (Abgerufen am 19.12.17)
Marianne Hochuli: Die WTO in der Krise. In: friZ. Zeitschrift für Friedenspolitik Nr. 2/07, Juli 2007
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/21194/wto (Abgerufen am 19.12.17)
WTO (Abgerufen am 19.12.17)