Was ist das Völkerrecht?
Das Völkerrecht sind die Rechtsnormen, welche die Beziehungen der Völkerrechtssubjekte regeln. Völkerrechtssubjekte sind in erster Linie Staaten und internationale Organisationen.
Rechtsgrundlagen sind einerseits Verträge zwischen Völkerrechtssubjekten („Völkervertragsrecht“), andererseits allgemein anerkannte Verhaltensweisen („Völkergewohnheitsrecht“).
Wesentlich schwächer als im innerstaatlichen Recht sind die Mechanismen zur Einhaltung und Durchsetzung des Völkerrechts: Es gibt keine „Völkerrechtspolizei“; und eine internationale Gerichtsbarkeit steckt noch in ihren Anfängen. Die Einhaltung völkerrechtlicher Bestimmungen hängt daher in hohem Ausmaß von der Bereitschaft der Staaten und Regierungen ab, sich an diese Bestimmungen zu halten. Diese Bereitschaft ist umso höher, je mehr die Einhaltung auch den eigenen Interessen dient.
Die häufigen Kriege in Europa und die europäische Rechtstradition haben dazu geführt, dass zur Verhinderung von Krieg und Kriegsgräueln völkerrechtliche Verträge erarbeitet wurden (Kriegsvölkerrecht: „ius ad bellum“ und „ius in bello“). Zumindest auf dem europäischen Kontinent hat diese Strategie in den vergangenen Jahrzehnten Früchte getragen.
Mächtige Staaten ignorieren jedoch immer wieder ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen im Bewusstsein, dass sie kaum zu deren Einhaltung gezwungen werden können. Kritische Stimmen vertreten daher die Meinung, dass sich weitere Bemühungen zur Entwicklung des Kriegsvölkerrechts nicht mehr dem früher üblichen Krieg zwischen Staaten widmen sollen, sondern den sogenannten „neuen Kriegen“:
„Da der zwischenstaatliche Krieg ein Auslaufmodell ist, lohnt es kaum noch, sich um eine weitere völkerrechtliche Einhegung zu bemühen, was in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts vor allem eine Domäne der Europäer war.“ (Herfried Münkler)
Links
Christian Gerlach: Krieg, Ernährung, Völkermord. Deutsche Vernichtungspolitik im Zweiten Weltkrieg. Pendo Verlag. Zürich. 2001
Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Klaus Vack (1999): Wider Kriegerische Menschenrechte. Eine pazifistisch-menschenrechtliche Streitschrift. Köln: Komitee für Grundrechte und Demokratie.
Franz Leidenmühler, Reiner Steinweg (Hg.) (2000): Kosovo und die Folgen. Völkerrecht und Friedenspolitik im Zeichen des Kosovo-Konfliktes. Idstein: Meinhardt.
Quelle des Bildes, das die Verhandlungen im Jahr 1648 über den Westfälischen Frieden darstellt: Wikipedia
- Zumach (2005). Die kommenden Kriege – Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn. Präventivkrieg als Dauerzustand. Köln: Kiepenheuer & Witsch.