Autonomie im Staat
Unter Autonomie versteht man Rechte eines Teilgebiets eines Staates zur Selbstverwaltung, also zum Beispiel zur Steuereinhebung, zum Schulwesen oder zur Verwendung anderer Sprachen als der Staatssprache.
Der Umfang der Autonomierechte kann recht unterschiedlich sein und muss im Vergleich zu den Rechten der anderen Teilgebiete des betreffenden Staates gesehen werden.
Am Beispiel: Rojava (Syrien)
Rojava: Autonome Selbstverwaltung im Norden Syriens
Acht bis 15% der syrischen Bevölkerung sind KurdInnen, und damit die größte ethnische Minderheit im Land. Die kurdische Minderheit in Syrien wurde unter dem arabisch-nationalistischen Baath-Regime jahrzehntelang diskriminiert. Viele der syrischen KurdInnen leben in Rojava – einem Gebiet in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei. Seit sich die bewaffneten Einheiten des syrischen Staates im Sommer 2012 aus den kurdischen Gebieten im Norden weitgehend zurückgezogen haben, gibt es in Rojava eine „demokratische Autonomie“, welche im November 2013 als autonome kurdische Region ausgerufen wurde.
Syrisch-Kurdistan unterliegt als autonomes Gebiet nicht der Regierung und darf sich selbst verwalten.
Wie kam es dazu?
Im November 2013 beschloss die PYD (Partei der Demokratischen Union) gemeinsam mit Kleinparteien im Norden Syriens, eine Übergangsverwaltung aufzustellen, da es während dem Krieg zu vielen Missständen in Verwaltung und Versorgung der Bevölkerung kam. Mit einer Übergangsverwaltung wollte man diesen Problemen begegnen. Am 17. März 2016 rief eine Versammlung von kurdischen, assyrischen, arabischen und turkmenischen Delegierten die autonome Föderation Nordsyrien aus.
Das politische System
Da das Gebiet Rojava von verschiedenen Ethnien und Konfessionen geteilt wird, war es der Bevölkerung wichtig, dass die multiethnische und -religiöse Situation Nordsyriens in der Verwaltung widergespiegelt wird. So besteht sie jeweils aus kurdischen, arabischen und christlich-assyrischen Ministern. Es wurde ein Gesellschaftsvertrag von Rojava aufgesetzt, der die Verwaltung der de facto autonomen Gebiete zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Insbesondere werden folgende Richtlinien genannt:
- Gleichberechtigung von Frauen
- Religionsfreiheit
- Verbot der Todesstrafe.
Diese Richtlinien grenzen sich deutlich von den Grundsätzen der Regierung Syriens und dem IS ab. Die Gesetze des Staates Syrien gelten nur dann, wenn sie den Grundsätzen des Gesellschaftsvertrags nicht widersprechen. Am 1. Dezember 2017 fanden die ersten Wahlen, auf Ebene der Landkreise, Regionen und Kantone statt.
Zukünftig möchte die Bevölkerung Rojavas zwar in einer demokratischen Autonomie leben, aber weiterhin zu Syrien gehören. Das heißt an ein einheitliches Kurdistan wird nicht gedacht.
Was bedeutet das für die Bevölkerung Rojavas?
Grundsätzlich bedeutet die Selbstverwaltung eines Gebietes, dass die staatliche Regierung – in diesem Fall das Assad-Regime – nicht über Rojava verwalten und entscheiden darf. Das hat große Vorteile und verleiht der Region eine gewisse Unabhängigkeit. Das sieht man beispielsweise am Gesellschaftsvertrag, der sich aufgrund seiner Modernität deutlich von den Gesetzen des Staates unterscheidet.
Auch hat es kleinere Veränderungen gegeben, wie zum Beispiel, dass seit der Ausrufung der Autonomie in Rojava Kurdisch als Unterrichtssprache in Schulen gelehrt wird. Die Verwaltung von Rojava hat im Sommer 2015 an den öffentlichen Schulen eine zweisprachige Unterrichtung in Kurdisch und Arabisch eingeführt. Zuvor war die einzige Unterrichtssprache Arabisch und dies hat zur Diskriminierung und dem Ausschluss von KurdInnen geführt.
Viele ExpertInnen sprechen von der Selbstverwaltung in Rojava als „Erfolgsmodell“, da inmitten eines langjährigen Kriegs ein Versuch gestartet wurde, durch zivile Bemühungen ein demokratisches System zu schaffen. Die Unabhängigkeit vom Regime verschafft der Bevölkerung Nordsyriens Sicherheit und dank der Verwaltung konnte vieles an dem vorherrschendem Chaos beseitigt werden.
(Stand Frühjahr 2018)
Links und Literaturtipps
Schmidinger, Thomas: Krieg und Revolution in Syrisch-Kurdistan. Analysen und Stimmen aus Rojava (2017) Mandelbaum.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava
Bildquelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Rojava_june_2015.png
