Gescheiterte Staaten
Gescheiterte Staaten (englisch: failed states) sind nicht in der Lage, staatliche Basisfunktionen zu erfüllen. Sie können die Sicherheit der Bevölkerung nicht garantieren, keine Wohlfahrtsmaßnahmen, beispielsweise in den Bereichen Gesundheit oder Bildung, ergreifen und es herrscht keine Rechtsstaatlichkeit vor.
In „failed states“ verfügen die BürgerInnen über kein Vertrauen in den Staat, der nicht mehr in der Lage ist, das Staatswesen zu ordnen. Ein hohes Gewaltniveau, Gesetzlosigkeit und Korruption kennzeichnen gescheiterte Staaten. Viele internationale Forschungsinstitute bemühen sich um eine Definition gescheiterter Staaten mit Hilfe spezifischer Kriterien. Die Einteilung der Staatenwelt in stabile, schwache, scheiternde und gescheiterte Staaten ist nicht unumstritten da vom westlichen, perfekt funktionierenden Ideal eines Staates ausgegangen wird.
Doch welche Länder gelten nun als gescheitert? Im „Failed States Index 2008″ befinden sich Somalia, Sudan, Zimbabwe, Tschad und der Irak an der Spitze der am stärksten von Staatszerfall betroffenen Staaten. Die gescheiterten Staaten sind in der folgenden Weltkarte mit dunkelrot gekennzeichnet:
In „failed states“ bricht die staatliche Autorität völlig zusammen. Doch das Vakuum wird in der Regel schnell durch private Akteure wie Guerillas, warlords (also Bandenchefs bzw. Kriegsherren), Paramilitärs, Kriminelle, Söldner, Sicherheitsdienste oder Milizen gefüllt.
Die gespannte Lage in gescheiterten Staaten kann schnell in bewaffnete Konflikte der verschiedenen Lager umschlagen.
Gescheiterte Staaten stellen nicht nur für die unmittelbaren Nachbarstaaten eine Gefahr dar, sondern sie gefährden indirekt auch die internationale Sicherheit und somit weit entfernte Länder, etwa Österreich. „Failed states“ verfügen über ein hohes Konfliktpotentials. Sie können als Ort illegaler wirtschaftlicher Aktivitäten oder als Rückzugsgebiete für Terroristen, Piraten und transnationalen Waffen-, Drogen- und Menschenschmuggel dienen. Mögliche Folgen eines Zusammenbruchs der staatlichen Ordnung reichen von Flüchtlingsströmen bis zur Ausbreitung krimineller Aktivitäten wie Drogenanbau und -handel.
Um diesen negativen Auswirkungen entgegenzutreten besteht die Möglichkeit des politischen, ökonomischen und sozialen Wiederaufbaus.
Zum Beispiel: Somalia als gescheiterter Staat
Als klassischer „failed state“ gilt der ostafrikanische Staat Somalia. Nach zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen und internen Kämpfen von Guerilla-Gruppen gegen die Diktatur von Siad Barre bricht der somalische Staat im Jahre 1991 zusammen. Das Regime Barre wird gestürzt und das Machtvakuum durch rebellierende Clanmilizen gefüllt.
Links und Lesetipps
Büttner, Anette (2004). Wenn Chaos regiert. Staatszerfall in Entwicklungsländern: Ursachen, Folgen und Regierungsmöglichkeiten, Konrad-Adenauer Stiftung, März 2004; http://www.kas.de/wf/doc/kas_4500-544-1-30.pdf (abgerufen am 16.1.2018).
CIA-The World Fact Book: Somalia:
https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/so.html (abgerufen am 16.1.2018).
Quellen:
Ulrich Schneckener (Hg.) (2004): States at risk. Fragile Staaten als Sicherheits- und Entwicklungsproblem, SWP-Studie, November 2004, Berlin, S.14; http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=1708 (abgerufen am 16.4.2018).
Robert Rotberg (Hg.) (2003): State failure and state weakness in a time of terror, Washington D.C.: Brookings Institution Press, S. 5ff.
Robin Geiß (2005): „Failed States“. Die normative Erfassung gescheiterter Staaten, Berlin: Duncker&Humblot, S. 29.
Rita Glavitza (2006): Failed Somalia? Prozesse und Strategien lokaler Akteure zum Nation- und State-Building, Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK). In: Thomas Roithner; Alexandra Elbling (Hg.): SAFRAN, Paper Nr. 02, Wien, Oktober 2006, S. 19.