Tribunale

Die Schaffung sogenannter "Tribunale" (Ad-hoc-Gerichte) beruht auf dem Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit verbindlicher Wirkung gegenüber allen Staaten. Die internationalen Tribunale sind für Straftaten, die vor der Gründung des ICC (Internationaler Strafgerichtshof) begangen wurden zuständig und verfügen über internationalen Einfluss.

Die in den Statuten definierten Straftaten beschränken sich auf Völkermord sowie Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen und klammern das Verbrechen gegen den Frieden aus.Die Tribunale greifen in die Gerichtshoheit aller Staaten, beispielsweise in die Gebiete des ehemaligen Jugoslawiens und Ruandas, ein, wenn sie es für gerechtfertigt halten.

Ad-hoc-Gerichte können in jedem Staat Ermittlungen durchführen und von nationalen Gerichten abgeschlossene Verfahren wiederaufnehmen, falls sie der Ansicht sind, dass diese nicht korrekt durchgeführt wurden. Weiters können sie die Auslieferung von StaatsbürgerInnen des ersuchten Landes verlangen und sich in schwebende Verfahren einschalten.

Seit den 1990er Jahren hat die internationale Staatengemeinschaft bereits vierKriegsverbrechertribunale eingesetzt:

• Internationaler Gerichtshof für Ex-Jugoslawien (1993)
• Internationaler Gerichtshof für Ruanda (1994)
• Spezialgerichtshof für Sierra Leone
• Außerordentliche Kammern in den Gerichten Kambodschas zur Verfolgung der Verbrechen der Roten Khmer (2004)

Zum Beispiel: Jugoslawien (ICTY)

Der Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien mit Sitz in Den Haag wurde durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates im Jahre 1993 gegründet. 2010 läuft das Mandat für das Gericht aus.

Die Aufgabe des Gerichts besteht darin, die Ahndung aller Verbrechen, die in Ex-Jugoslawien während des Jugoslawien- bzw. des Kosovo-Krieges seit 1991 begangen worden sind, zu vollziehen.  Bisher wurden Prozesse gegen 121 Angeklagte abgeschlossen. Gegen weitere 40 Personen laufen die Verfahren noch. Zwei von Ihnen sind noch flüchtig: Goran Hadzic und Ratko Mladic (Stand 2009)     

Einer der prominentesten Häftlinge dieses Tribunals war Slobodan Milosevic, der erste Präsident eines Staates, der noch während seiner Amtsausübung wegen Völkermordes angeklagt wurde. Er verstarb während des vierjährigen Prozesses in Den Haag (2002-2006), sodass kein Urteil verkündet werden konnte.
Auch die laufenden Prozesse gegen Ante Gotovina und Radovan Karadzic finden große Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit, weil dabei auch politische Hintergründe und Abmachungen thematisiert werden können. (rc)

Quellen, Links und Lesetipps

http://www.icty.org/ (abgerufen am 16.1.2010)

Radovan Karadzic (abgerufen am 16.1.2010)

Ante Gotovina (abgerufen am 16.1.2010)

Bildquelle: Wikipedia (abgerufen am 16.1.2010)