Tribunale

Die Schaffung sogenannter "Tribunale" (Ad-hoc-Gerichte) beruht auf einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates mit verbindlicher Wirkung gegenüber allen Mitgliedsstaaten. Die Tribunale sind für die Aufarbeitung von Straftaten, die vor der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court ICC) 2002 begangen wurden, zuständig und  üben großen internationalen Einfluss aus.

Die in den Statuten definierten Straftaten begrenzen sich auf Völkermord, Kriegs- und Menschlichkeitsverbrechen, klammern aber das Verbrechen gegen den Frieden aus. Die Tribunale können in die Gerichtshoheit von Staaten, beispielsweise des ehemaligen Jugoslawiens und Ruandas, eingreifen, wenn sie es für gerechtfertigt halten.

Ad-hoc-Gerichte können in jedem Staat Ermittlungen durchführen und von nationalen Gerichten abgeschlossene Verfahren wieder aufnehmen, falls sie der Ansicht sind, dass diese nicht korrekt durchgeführt wurden. Weiters können sie die Auslieferung von StaatsbürgerInnen des ersuchten Landes verlangen und sich in schwebende Verfahren einschalten.

Zum Beispiel: Internationales Tribunal für das ehemalige Jugoslawien

Der Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien mit Sitz in Den Haag wurde durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates 1993 gegründet. Die Aufgabe des Gerichts besteht darin, die Ahndung aller Verbrechen, die in Ex-Jugoslawien während des Jugoslawien- bzw. des Kosovo-Krieges seit 1991 begangen worden sind, zu vollziehen. Bisher wurden Prozesse gegen 121 Angeklagte abgeschlossen. Gegen weitere 40 Personen laufen die Verfahren noch. Zwei von Ihnen sind noch flüchtig: Goran Hadzic und Ratko Mladic (Stand: Jänner 2010).

Einer der prominentesten Häftlinge dieses Tribunals war Slobodan Milosevic, der erste Präsident, der noch während seiner Amtsausübung wegen Völkermordes angeklagt wurde. Er verstarb jedoch während des vierjährigen Prozesses in Den Haag (2002-2006), sodass kein Urteil verkündet wurde.
Auch die laufenden Prozesse, u.a. gegen Ante Gotovina und Radovan Karadzic, finden große Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit, weil dabei auch politische Hintergründe und Abmachungen thematisiert werden könnten. (rc)

Quellen, Links und Lesetipps:

www.google.com/cse?cx=016789137449334438617%3A8aump_h5tz0&cof=FORID%3A0&q=Tribunale (abgerufen am 20.1.2010)

http://www.icty.org (abgerufen am 20.1.2010)

http://www.trial-ch.org/de/trial-watch/profil/db/facts/radovan_karadzic_119.html (abgerufen am 20.1.2010)

http://www.trial-ch.org/de/trial-watch/profil/db/facts/ante_gotovina_318.html (abgerufen am 20.1.2010)

Bildquelle: Wikipedia (abgerufen am 20.1.2010)