KSZE

Vertrauensbildende Maßnamen sind Maßnahmen, die Transparenz fördern und Verhaltensregeln aufstellen. Dieses Konzept wurde in den 1970er Jahren innerhalb des KSZE-Prozesses angewandt.

Am Beispiel: KSZE

Die „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) stiftete einen wichtigen Beitrag zur Spannungsreduktion des Ost- West-Konflikts. Die Schlussakte der KSZE-Konferenz vom 1. August 1975 stellte das erste Ergebnis des sogenannten KSZE-Prozesses dar. Gleichzeitig bildeten sie das Fundament für konstruktive Entwicklungen in den Bereichen der Sicherheitspolitik, der Demokratisierung und des Schutzes der Menschen- und Bürgerrechte in Europa.

Drei Kapitel (sog. Körbe) mit gleichwertiger Bedeutsamkeit waren das Resultat der ersten Konferenz.

Diese bezogen sich auf:

  1. die Sicherheit
  2. die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt
  3. die sogenannte menschliche Dimension

Das der Sicherheit gewidmete Kapitel besteht aus 10 Prinzipien, welche für die wechselseitigen Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten grundlegend sind. Ein zweiter Teil besteht aus Erläuterungen über die Umsetzung sicherheitspolitischer Angelegenheiten.

Der zweite Korb unterstreicht, dass durch die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt die Konsolidierung des Friedens und der Sicherheit gefördert wird.

Die menschliche Dimension befasst sich mit Themen des Austausches, der Kontakte, Information, Kultur und Bildung.

  1. Die Ankündigung militärischer Manöver von Landstreitkräften mit mehr als 25. 000 MitstreiterInnen muss 21 Tage vor Beginn erfolgen.
  2. Kleinere Manöver müssen ebenfalls im Voraus angekündigt werden.
  3. ManöverbeobachterInnen können freiwillig ausgetauscht werden.
  4. Die Ankündigung größerer Militärbewegungen ist maßgebend.
  5. Der Austausch von BesucherInnen und militärischem Personal soll gestärkt werden.

Die Schlussakte waren kein Teil eines völkerrechtlichen Beschlusses. Ihre Verbindlichkeit beruht auf einer politischen Willenserklärung der 35 Teilnehmerstaaten. Dadurch sollte eine Unterscheidung zwischen feindlichem und nichtfeindlichem Verhalten erleichtert werden. Staaten konnten folglich schwerer unbemerkt Kriegsvorbereitungen treffen und sie benötigten dafür darüber hinaus mehr Zeit.

Das Ziel der Schlussakte war es, durch Information, Inspektion und Kontrolle Transparenz zu ermöglichen. Die Beschlüsse einer darauffolgenden „Konferenz über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa“ (KVAE) sorgten für noch mehr Transparenz: Beispielsweise konnte nun eine Inspektion vor Ort erfolgen, wenn Zweifel an der Einhaltung der Maßnamen eines Teilnehmerstaates bestanden.

Am 6. Dezember 1994 benannten die Mitgliedstaaten die KSZE „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ in „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) um. Die Errichtung einer Institution zur Konfliktvermeidung und Friedenssicherung war damit gelungen. Noch heute leistet die OSZE über ihre zahlreichen Feldmissionen, beispielsweise am Balkan, einen wichtigen Beitrag zu Vertrauensbildung und Konfliktprävention.

(red)

Quellen:

Gert Sommer, Albert Fuchs:. Krieg und Frieden. Handbuch der Konflikt- und Friedenspsychologie. Weinheim, Basel, Berlin: Beltz-Verlag, 2004.

Joachim Krause: Strukturwandel der Nichtverbreitungspolitik. München 1998.

Norman Weiß: 25 Jahre KSZE/OSZE – Herausforderungen und Wandel www.unipotsdam.de/u/mrz/mrm/mrm13-3.htm (abgerufen am 11.01.2018)

1994 Gründung der OSZE (abgerufen am 11.01.2018)

Bild: Abschlusssitzung der Europäischen Sicherheitskonferenz am 1.8.1975 (abgerufen am 12.02.2018)