SchülerInnen-Seite: Sanktionen gegen den Sudan
Dieser Text entstand im Rahmen des Schulprojektes "WhyWar.at-Darfur " im Sommersemster 2009 und wurde von folgenden SchülerInnen gestaltet:
Viktor Bauer, Armin Noel, Katharina Promok, Gregor Reiter
Begleitung und Bearbeitung: Redaktionsteam WhyWar.at
Praktizierte bzw. ausgesprochene Formen von Sanktionen gegenüber dem Sudan am Beispiel der politischen Praxis der Schweiz und der USA
Sanktionen sind durch Gesetze angeordnete Strafmaßnahmen, die gewisse Aktionen unterbinden, um damit eine Norm durchzusetzen. Im Gegensatz zu Embargos, die sich immer gegen ein Land richten, sind Sanktionen Länderunabhängig.
Sanktionen der Schweiz
Der Bundesrat hat am 25.05.2005 die Verhängung von Sanktionen gegenüber dem Sudan beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Mit dieser Verordnung setzt die Schweiz zwei UNO-Sicherheitsratsresolution durch.
Die folgenden Sanktionen wurden von der Schweizer Regierung beschlossen und umgesetzt:
- Verbot der Lieferung von Rüstungsgütern nach Sudan sowie Verbot der Gewährung technischer Beratung, Ausbildung oder Unterstützung im Zusammenhang mit solchen Gütern
- Finanzsanktionen: (Beschränkung des Kapital- und Zahlungsverkehrs, für den die Bchweizer Banken zuständig sind.)
- Reiserestriktionen
Diskussion über geplante Sanktionen der USA
Laut einem Bericht von spiegel de vom 23.5.2007 wird von den USA eine Wirtschaftssanktion gegen den Sudan geplant. Zudem fordern die USA eine UNO-Resolution, die die Regierung von Präsident Omar al-Baschir zwingen soll, die internationalen Bemühungen um ein Ende des Blutvergießens in der sudanesischen Krisenregion nicht länger zu behindern. Wenn dies nicht so sei, so die Aussage der Vereinigten Staaten, werde sich die Situation weiter verschlechtern.
Der ehemalige Präsident der USA, George W. Bush kündigte an, 31 Konzerne „die im Besitz oder unter Kontrolle der sudanesischen Regierung“ stehen würden von Handel und Finanztransaktionen mit den USA ausgeschlossen. Bestehende Sanktionen würden „aggressiver“ als bisher durchgesetzt.
Das US-Finanzministerium wollte laut Bush die Sanktionen gegen den Sudan verschärfen. Es sei damit ein „Verbrechen“ für US-Firmen und -Bürger, wissentlich Geschäfte mit Unternehmen zu machen, gegen die die Strafmaßnahmen verhängt worden sind. Doch sind die Länder, wie etwa China und Russland gegen weitere Sanktionen, da dies ihre Ölgeschafte mit dem Sudan zunichte macht. Dem US-Finanzministerium zufolge wurden verschiedene Guthaben eingefroren: von drei sudanesischen Privatleuten, von 30 Unternehmen die im Besitz oder unter Kontrolle der sudanesischen Regierung stehen und von einer Firma, die das Waffenembargo für Darfur verletzt hatte. Erstmals hatte Washington 1997 Strafmaßnamen gegen Khartum verhängt.
US-Regierungsvertretern zufolge sind unter anderem sudanesische Ölfirmen betroffen. Außerdem wollte Washington mit strikteren Maßnahmen zwei ranghohe Regierungsvertreter in Khartum im Auge behalten.
Quellen
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,485485,00.html
http://www.seco.admin.ch/themen/00513/00620/00622/00633/index.html?lang=de
Bild: George W. Bush am 21.September 2004