Peaceenforcement
Peaceenforcement sind militärische oder zivile Zwangsmaßnahmen. Stellt der UNO-Sicherheitsrat eine Bedrohung oder einen Bruch des Friedens bzw. eine Angriffshandlung eines Staates fest, so verfügt er über die Kompetenz, militärische oder zivile Zwangsmaßnahmen zu treffen.
Diese militärischen Maßnahmen werden in den letzten Jahren zunehmend als „Humanitäre Intervention“ bezeichnet. Die BefürworterInnen vertreten die Meinung, dass, wo immer eine Bevölkerung schweres Leid erduldet und der betroffene Staat unwillig oder unfähig ist, das Leid zu beenden oder abzuwenden, andere Staaten zum Schutz der Bevölkerung eingreifen müssen. Manche KritikerInnen bezeichnen das Konzept „Humanitäre Intervention“ jedoch als beschönigenden Begriff für „Krieg“.
Die Friedenserzwingung nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen unterscheidet sich von den anderen militärischen Einsätzen der UNO dadurch, dass sie auch gegen den Willen des betroffenen Landes und der dort wirkenden Konfliktparteien durchgeführt werden kann.
Am Beispiel: des Zweiten Golfkriegs
Der Zweite Golfkrieg begann mit dem Einmarsch irakischer Truppen in das Nachbarland Kuwait im August 1990. Die Resolution 678 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 29. November 1990 ermächtigte die Mitgliedsstaaten der UN, zur Befreiung Kuwaits Militärgewalt anzuwenden: „Der Sicherheitsrat, tätig werdend nach Kapitel VII der Charta, ermächtigt die Mitgliedsstaaten (…), alle erforderlichen Mittel einzusetzen, um (…) den Weltfrieden und die internationale Sicherheit in dem Gebiet wiederherzustellen.“
Am 16. Jänner 1991 begann die sogenannte „Operation Desert Storm“ – der Krieg gegen den Irak – unter der Führung der USA. Die massiven Luftangriffe und der Bodenkrieg forderten bis zu 200.000 Todesopfer. Am 12. April 1991 trat der Waffenstillstand zwischen dem Irak und den Allierten in Kraft.
Quellen und Links:
Bundeszentrale für politische Bildung: Beginn des zweiten Golfkriegs (abgerufen am 12.02.2018)
UN Resolution 678 (abgerufen am 12.02.2018)
Bund für Soziale Verteidigung (abgerufen am 12.02.2018)
Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (abgerufen am 12.02.2018)
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (abgerufen am 12.02.2018)
Bild: Brennendes Ölfeld in Kuwait (abgerufen am 12.02.2018)