Streubombenverbot – Oslo-Prozess – Convention on Cluster Munition (CCM)
Streumunition wird als Flugzeugbewaffnung (Behälter mit Tochtergeschossen) oder mittels Raketen und Artillieriemunition eingesetzt. Dutzende bis hunderte Stück explosiver Submunition pro Trägergeschoss oder Container werden in der Luft freigesetzt und über eine größere Fläche verteilt. Streumunition unterscheidet nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen und eine 5–20 prozentige Blindgängerrate stellt eine latente Gefahr für die Zivilbevölkerung dar (ähnlich der Antipersonenminen).
Etwa 30 Staaten oder Regionen sind davon betroffen (z. B. Laos, Irak, Angola, Libanon). Ebenso viele Länder produzieren rund 200 Arten dieser Waffe, die bei 75 Armeen mit geschätzten 1,5 MIlliarden Stück für ihren Einsatz gelagert werden.
Nach fruchtlosen Bemühungen für ein Verbot auf UN-Ebene und angesichts der Folgen des israelischen Einsatzes von Millionen Streumunitions-Subgeschossen im Sommer 2006 gegen den Libanon, beschließen auf Betreiben Norwegens hin 46 Staaten im Februar 2007 die Oslo-Deklaration mit dem Willen, bis Ende 2008 ein weltweites Streumunitionsverbot zu erreichen. Eine Kerngruppe aus Österreich, Norwegen, Irland, Mexiko, Neuseeland und Peru verbreiten eine Konventions-Textentwurf. Am Wiener Folgetreffen des Oslo-Prozesses Anfang Dezember 2007 wurde dieser Entwurf bereits von 133 Staaten diskutiert.
Österreich hat am 21.Februar 2007 auf den Einsatz seiner Streumunititon verzichtet und wird diese vernichten. Mit Kundmachung im Bundesgesetzblatt trat mit 8. Jänner 2008 ein österreichisches Bundesgesetz zum Verbot von Streumunition in Kraft.
Auf internationaler Eben ist seit dem 1. August 2010 die Streubomben-Konvention (Convention on Cluster Munition, CCM) in Kraft, was ein sehr bedeutender Schritt auf dem Weg zu einem Streubombenverbot ist. Bisher haben 38 Staaten die Konvention ratifiziert, weitere 70 sind im Prozess der Ratifizierung. Allerdings haben viele Staaten, die Hauptproduzenten dieser Waffen sind, den Vertrag noch nicht unterzeichnet, darunter Brasilien, Indien, Pakistan, China, Russland und die USA.
Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich keine Streubomben zu verwenden, zu entwickeln, zu produzieren oder zu lagern.
Links und Lesetipps
International Physicans for the Prevention ot Nuclear War
Informationsstelle Militarisierung e.V.
Bildquelle: commons.wikimedia – Stop cluster bombs march