Entwaffnung

Entwaffnungsinitiativen haben das Ziel, die Bewaffnung von Privatpersonen bzw. von privaten Milizen und anderen Einheiten zu verhindern bzw. zurückzudrängen. Mit verschiedensten Mitteln (finanzieller Art, Perspektiven gesellschaftlichen Wiedereinstiegs, Sicherheitsgarantien, aber auch durch Strafverfolgung und polizeilichen Druck) wird versucht, das Gewaltmonopol des Staates zu stärken und private Gewaltanwendung in den Griff zu bekommen.

Am Beispiel: MONUC im Kongo

Bei der MONUC (Mission de l´Organisation des Nations Unies en République Démocratique Congo), die am 30. November 1999 von den Vereinten Nationen gegründet wurde, handelte es sich um eine Friedensmission in der Demokratischen Republik Kongo.

Die Aufgabe dieser Mission war die Überwachung des Friedensvertrages nach Ende des Krieges im Kongo (2002). Die UN-Mission im Kongo ist der größte UN-Friedenseinsatz weltweit und wird durch die internationale Gemeinschaft finanziert.

Seit 2001 führte die MONUC die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der kongolesischen Milizen durch. Den Milizen wurden bei Abgabe der Waffen jeweils fünfzig Dollar sowie die Aussicht auf einen Job geboten. Die Anführer der MilizsoldatInnen würden einen Posten als Oberst oder Hauptmann in der kongolesischen Armee erhalten. Nur wenige müssten sich für Kriegsverbrechen verantworten. Der Plan der UNO lag darin, dass der neu gewonnene Einfluss und die Macht die Milizen davon überzeugen sollten, die Kampfhandlungen einzustellen.

Mit der Resolution vom 28. Juli 2003 wurde das Mandat der MONUC durch den UN-Sicherheitsrat erweitert, ein Waffenembargo verhängt und die Anzahl der MONUC-Truppen erhöht. Seit einer weiteren Resolution vom 30. März 2005 hat die MONUC nach Kapitel VII der UN-Charta das Recht, mit allen notwendigen Mitteln militärische Gewalt anzuwenden, um die Zivilbevölkerung und den Einsatz humanitärer Organisationen zu schützen.

Die Aufgaben und Ziele der MONUC

Grenzsicherung
Demobilisierung und Entwaffnung im Kongo
Frauen und Kinder vor Gewalt zu bewahren
Zivilbevölkerung und Flüchtlinge durch humanitäre Aktivitäten zu reintegrieren

Die MONUC arbeitete auch mit anderen UN-Organisationen zusammen, wie mit der HCR („Human & Civil Rights Organizations of America“), der WHO („Weltgesundheitsorganisation“), der UNICEF („United Nations International Children’s Emergency Fund“) und der FAO („Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen“). Dabei sollte die MONUC diesen, aber auch anderen afrikanischen Organisationen und internationalen NGOs Schutz gewähren und die Einhaltung menschenrechtlicher Standards kontrollieren.

Am 30. Juli 2006 sicherten rund 17.000 SoldatInnen der MONUC mit Unterstützung von 2.000 SoldatInnen der kongolesischen Armee die Wahlen im Kongo. Im Dezember 2009 verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Mandat der MONUC, das zusätzlich um den Schutz von ZivlistInnen erweitert wurde. Österreich war im November 2009 als Vorsitzland des UN-Sicherheitsrates maßgeblich an der Verabschiedung der Resolution 1894 zum Schutz von ZivilistInnen in bewaffneten Konflikten beteiligt.

Seit Juli 2010 trägt die Mission den Namen MONUSCO (Mission de l’Organisation des Nations unies pour la stabilisation en République démocratique du Congo). Im Gegensatz zu ihren Vorgänger fokussieren sich die Aufgaben der MONUSCO auf die Erhaltung von Stabilität.

Die Konflikte in der Region nahmen weiterhin nicht ab. 2013 wurde die Mission aus diesem Grund mit einer Interventionsbrigade (Force Intervention Brigade – FIB) ausgestattet. Diese stellt ein Novum innerhalb der UN-Friedensmissionen dar, da die FIB auch selbst militärisch aktiv werden darf. In den Jahren darauf wurde die Anzahl der Truppen immer wieder reduziert.

(Stand: Frühjahr 2018)

(red)

Links und Lesetipps:

Unterstützung von Frauen und Mädchen in Krisengebieten: medica mondiale (abgerufen am 10.01.2018)

arte.tv: Kongo – Wem helfen diese Blauhelme? (abgerufen am 11.05.2018)

taz.de: Wo Monusco an ihre Grenzen stößt, 03.07.2017 (abgerufen am 11.05.2018)

dgvn: Monusco-Verkleineruzng trotz eskalierender Gewalt im Kongo, 06.04.2017 (abgerufen am 11.05.2018)

MONUSCO – aktuell (abgerufen am 12.02.2018)

Quellen:

MONUC – Website (abgerufen am 12.02.2018)

MONUSCO – Website (abgerufen am 12.02.2018)

Bildquelle: Lage Demokratische Republik Kongo (abgerufen am 12.02.2018)