Atomwaffensperrvertrag

Der Atomwaffensperrvertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons – NPT), welcher 1970 in Kraft trat, wurde von den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und der Volksrepublik China und weiteren 184 Staaten unterzeichnet. Vier bedeutende Staaten haben diesen Vertrag nicht unterzeichnet: Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea. Drei dieser vier (Indien, Pakistan, Nordkorea) sind offiziell im Besitz von nuklearen Waffen, im Falle von Israel ist es sehr wahrscheinlich, wurde aber von staatlicher Seite nie offiziell bestätigt.

Durch das Unterzeichnen dieses Vertrages verpflichteten sich die Staaten, auf nukleare Rüstung und Atomwaffen zu verzichten, während die Atommächte die schrittweise Abrüstung ihres atomaren Potenzials in Aussicht stellten. Gleichzeitig regelt der Vertrag die „friedliche“ Nutzung der Atomkraft für wissenschaftliche und technologische Zwecke“. In regelmäßigen Abständen werden die Unterzeichnerstaaten durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) kontrolliert. Jeder Staat besitzt die Möglichkeit, aus dem Vertrag auszusteigen.

Am Beispiel: Iran

Der Iran gehört zu den Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages und darf demnach Atomenergie nutzen, solange diese friedlichen Zwecken dient. Seit 2003 ist die IAEO aufgrund eines weiteren, vom Iran unterzeichneten Protokolls, befugt Inspektionen in den Uranproduktionsstätten durchzuführen.

Die USA und Israel äußerten 2005 den Verdacht, dass der Iran ein illegales Atomwaffenprogramm betreibe. Dabei beteuerte der Iran, dass die Urananreicherung ausschließlich der Reaktornutzung diene und nicht dem Bau von Atomwaffen.

Darauffolgende Untersuchungen der IAEO im Jahre 2006 ergaben, dass der Iran mehr Uran angereichert habe und Anlagen betreibe als er dürfte, jedoch das Uran nicht für Atombomben anreichere. Unklarheiten entstanden, als weitere Anlagen bekannt wurden, die offiziell nicht bekannt waren und der Iran der IAEO den Zugang zu verdächtigen Einrichtungen verweigerte. Es wurden außerdem Vorwürfe geäußert, dass der Iran bereits einen Atomtest durchgeführt haben soll.

Aufgrund dessen forderte die IAEO 2007 die Einstellung des Atomwaffenprogramms und der Urananreicherung, die der Iran aber nicht befolgte. Die USA kündigten Sanktionen an, Israel die Zerstörung der Anlagen im Iran. Die EU versuchte zu vermitteln. Russland und China waren jedoch davon überzeugt, dass der Iran kein Atomwaffenprogramm entwickelt hat.

In der Folge wurden Güterembargos verhängt. Dabei handelte es sich um jene Güter, die der Entwicklung eines Atomwaffenprogramms dienen könnten.

Trotz fester Überzeugung seitens der USA, dass der Iran ein Atomwaffenprogramm besitzt, gibt es bis heute keine stichhaltigen Beweise. Die USA und Israel forderten die Behandlung des Falles im UN-Sicherheitsrates. Der Iran wiederum drohte mit der Kündigung des Atomwaffensperrvertrag.

Laut einem Bericht aller US-Geheimdienste der am 3. Dezember 2007 veröffentlicht wurde, habe der Iran bereits im Herbst 2003 sein Atomwaffenprogramm eingestellt. Diese Einschätzung wiederholten sie im September 2009.

Einem Bericht vom 9. November 2011 der IAEO wiederum zufolge gebe es Hinweise darauf, dass der Iran am Aufbau einer Atombombe gearbeitet habe. Bisher konnten keine Beweise dafür gefunden werden. Der Iran bestritt weiterhin an Atomwaffen zu arbeiten.

Trotz der immer wieder eskalierenden Situation konnten sich die fünf UN-Vetomächte  ( USA, Russland, China, Frankreich, England) plus Deutschland und der Iran im Juli 2015 nach zwölfjähriger Verhandlung auf ein Atomabkommen einigen. Darin verpflichtet sich der Iran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verzichten. Im Gegenzug wurden die Sanktionen ausgesetzt. Alle 120 Tage muss der amerikanische Präsident darüber entscheiden, ob dies auch weiterhin der Fall bleiben soll. Im Oktober 2017 warf Donald Trump dem Iran „zahlreiche Verstöße“ gegen das Abkommen vor und forderte vom Kongress eine Überarbeitung. 2018 wurden die Sanktionen aber für ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die anderen Vertragspartner bekennen sich deutlich zu dem Abkommen.

(Stand: Jänner 2018)

Links und Lesetipps

Le Monde diplomatique (Hrsg.) (2009): Atlas der Globalisierung. Sehen und verstehen, was die Welt bewegt. Berlin: Le Monde Diplomatique/Taz Verlag.

A. Zumach (2005). Die kommenden Kriege – Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn. Präventivkrieg als Dauerzustand. Köln: Kiepenheuer & Witsch.

Quellen

Atomwaffen A–Z: Irans Atomprogramm, Bearbeitungsstand: Juli 2015 (abgerufen am 12.02.2018)

Die Zeit Online: Trump plant Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarden, 13. Oktober 2017 (abgerufen am 12.02.2018)

Die Zeit Online: USA halten vorerst an Atomabkommen mit dem Iran fest, 12. Januar 2018 (abgerufen am 12.02.2018)

Atomwaffen A-Z: Atomabkommen mit dem Iran abgeschlossen, 20.Juli 2015 (abgerufen am 12.02.2018)

DW: Stichwort: IAEA und Atomwaffensperrvertrag ; Bearbeitungsstand: 25.03.2009 (abgerufen am 12.02.2018)

Die Zeit Online : Neuer Atomkonsens erhöht Druck auf Israel, 29.Mai 2010 (abgerufen am 12.02.2018)

Wikipedia: Atomwaffensperrvertrag; de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag Bearbeitungsstand: 21.Januar 2018, 23:23 UTC (abgerufen am 12.02.2018)

Agenda 21: Iran-Konflikt/Atomprogramm (abgerufen am 12.02.2018)