Antipersonenminen-Verbot – Ottawa-Konvention

Nach Schätzungen von UN-Behörden und des Internationalen Roten Kreuzes sind über 100 Millionen Minen in rund 64 Ländern (z.B. in Angola, Mozambique, Kambodscha, Afghanistan oder Bosnien) vergraben. Jahr für Jahr werden rund 30.000 Menschen dadurch getötet oder verletzt und verstümelt, fast immer ZivilistInnen, zumeist Frauen und Kinder, lange nach Ende eines bewaffneten Konfliktes. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind Amputationen, Arbeitsplatzverlust, Ausgrenzung in der Gesellschaft, brachliegende landwirtschaftliche Flächen, Bewegungseinschränkungen (verminte Brücken oder Eisenbahnlinien) und hohe Gesundheits- und Rehabilitationskosten.

Jahrelange Bemühungen auf UN-Abrüstungsebene für ein Verbot scheiterten regelmäßig an den Vetos der Großmächte. Auch die jährliche Räumleistung von 100.000 Minen und die hohen Kosten dafür (Herstellung 3–30 US-Dollar, Räumung bis zu 1.000 US-Dollar je Mine) waren kein vielversprechender Ansatz. Eine Staatengruppe u. a. mit Kanada, Norwegen und Österreich startete 1995 eine diplomatische Initiative für eine weltweites Verbot von APM. Ein Konventionsentwurf wurde allen Ländern zur Begutachtung vorgelegt. Österreich ging mit gutem Beispiel voran und beschloss am 13. Dezember 1996 (mit Wirkung 1. Jänner 1997) ein nationales Verbotgesetz und vernichtete seine APM. Nach verschiedenen Staatstreffen war das internationale Minenverbot, die Ottawa-Convention, am 3./4. Dezember in Ottawa unterschriftsreif und wurde gleich von mehr als 120 Staaten unterzeichnet. Dass sich wichtige Staaten wie die USA, Russland oder China dem Abkommen nicht angeschlossen haben, wurde in Kauf genommen, um die Konvention nicht durch Kompromisse zu verwässern.

Nach den Vertragsbestimmungen trat das Verbot am 1. März 1999 in Kraft und hat heute 156 Unterzeichnerstaaten. Diese verpflichten sich, ihre Minenbestände zu vernichten, keine Minen auszulegen, die verminten Gebiete mit internationaler Hilfe zu räumen und die Opfer zu betreuen. Dabei helfen sich die Staaten untereinander, um die zeitlich limitierten Ziele zu erreichen. Damit ist die Erzeugung und der Handel mit APM international geächtet und die Opferzahl hat sich drastisch reduziert.

Insbesondere das Engagement internationaler und österreichischer NGOs und Friedensgruppen in Zusammenarbeit mit den Parlamenten und den zuständigen Ministerien war ein wertvoller Beitrag für das Zustandekommen des nationalen Verbots und der Ottawa-Convention.

(ms)

Links und Lesetipps

International Physicans for the Prevention ot Nuclear War

Informationsstelle Militarisierung e.V.

SIPRI

Medico International

Unter „Landmine-Monitor“ wird jährlich die Minen-Situation der einzelnen betroffenen Staaten im Internet dokumentiert: http://www.icbl.org/lm/

Wurst Jim (1995). In: Der Überblick, Sonderheft zur Kampagne gegen Landminen.

Jäger Uli (1997): Warne deine Freunde! Unterrichtmaterialien zum Thema „Landminen“. Tübingen: Verein für Friedenspädagogik Tübingen. (S. 5, 7, 13–14, 16, 20–21)