SchülerInnen-Seite: Welche Rolle spielen andere Staaten im Krieg in Darfur?

Dieser Text entstand im Rahmen des Schulprojektes "WhyWar.at-Darfur " im Sommersemester 2009 und wurde von folgenden SchülerInnen gestaltet:
Armin Noei, Max Labmayr, Nicole Fanninger, Simon Schober
Begleitung und Bearbeitung: Redaktionsteam WhyWar.at

In diesem Text schreiben wir über die negativen Einflüsse, die verschiedene Staaten und internationale Organisationen auf Darfur ausüben, aber auch darüber, wer zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in der Region beiträgt.

Afrikanische Union und Vereinte Nationen

Die UN reagierte zu Beginn eher zurückhaltend auf die Krise und beschränkte sich auf Appelle an die sudanesische Regierung, um den Zugang für humanitäre Hilfe in die Region zu erleichtern und um Frieden nach Darfur zu bringen.
Am 30. März 2005 beschloss die UNO in New York, dass der ICC (Internationaler Strafgerichtshof) in Den Haag die Kriegsverbrechen in der Region untersuchen soll. Der Sudan lehnt allerdings eine Verhandlung gegen sudanesische Kriegsverbrecher im Ausland ab. Am 4. März 2009 erließ der ICC einen Haftbefehl gegen den amtierenden sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir.
Am 10. Januar 2007 einigten sich die sudanesische Regierung und die Rebellengruppen in Darfur auf einen Waffenstillstand von 60 Tagen und auf die Teilnahme an einer Friedenskonferenz, die vor dem 15. März 2007 stattfinden und von der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen organisiert werden sollte. Der Beginn des Waffenstillstandes wurde aber nicht offiziell vereinbart. Die Rebellenorganisation JEM (Justice and Equality Movement) wies am 12. Januar 2007 die Meldung einer Übereinkunft mit der Regierung zu einem Waffenstillstand als unwahr zurück.
Nach langen diplomatischen Diskussionen erklärte die sudanesische Regierung 2007 ihr Einverständnis für eine gemischte Friedenstruppe von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union. Derzeit (Stand Januar 2008) ist die UNAMID (United Nations – African Union Mission in Darfur) mit 7.156 Soldaten, 220 militärischen Beobachtern und 1.704 Polizisten im Krisengebiet vertreten.

USA

Die US-Regierung verhängte bereits 1997 Handelssanktionen gegen das Regime in Khartum.
Die neue amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice hat die Haltung Washingtons zum Darfur-Konflikt und zum Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen den Sudanesischen Präsidenten Bashir bekräftigt, indem sie das Wort „Genozid“ nannte, mit dem schon die Regierung von George W. Bush den Darfur-Konflikt beschrieben hatte.

Europäische Union

Viele Staaten, darunter Großbritannien und Deutschland, kritisierten die Regierung in Khartum teils scharf.
Aufgrund der anhaltenden dramatischen Lage in Sudan stimmte am 22. April 2005 der Deutsche Bundestag einem Einsatz von Militärbeobachtern im Süden und Osten des Landes im Rahmen der UN-Mission UNMIS zu. Das Kontingent bestand aus 75 unbewaffneten Militärbeobachtern und Stabspersonal. Die Einsatzkosten für die auf zunächst sechs Monate geplante Mission beliefen sich auf 1,3 Millionen Euro. Ziel war es, die Umsetzung des Friedensabkommens zu überwachen.
Die Europäische Union finanzierte von 2004 bis 2006 mit 200 Millionen US-Dollar den größten Teil der Kosten für die AMIS-Beobachtermission der Afrikanischen Union in Darfur. Für die AMIS wurden bis Dezember 2005 32 Lager zur Unterbringung von insgesamt 9300 Mitarbeitern gebaut. Sie konnte jedoch keinen wesentlichen Einfluss auf das Kampfgeschehen ausüben. Das Entscheidungsmonopol für den Einsatz lag bei der Afrikanischen Union, die sich Kritik an der sudanesischen Regierung enthielt, von der die Mission bei der praktischen Durchführung abhängig war.
Im März 2008 fand in Khartum ein mehrtägiges «Sudanese European Relations Forum» statt. Die Diskussion war den stark abgekühlten europäisch-sudanesischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Kultur gewidmet.

Russland und China

Während etliche Staaten, darunter Großbritannien, die USA und Deutschland, die Regierung in Khartum teils scharf kritisierten, verhinderten Länder wie Russland und China ein entscheidendes Vorgehen. So blieben die Vetomächte Russland und China einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat am 25. April 2006 fern. Bei beiden spielen wirtschaftliche Interessen, insbesondere Öl-Konzessionen, eine Rolle.
China spielt die größte Rolle im Sudan, denn China ist der mächtigste Wirtschaftspartner dieses afrikanischen Staates. 60% des Erdöls geht an China und die chinesische Regierung unterstützt die Regierung in Khartum, die die Menschen im eigenen Staat töten. China versorgt Khartum mit 2 Milliarden Dollar jährlich, investierte bereits ca. 3 Milliarden Dollar in den Ausbau der Ölförderung und bringt Kriegsmaterial (Waffen, Hubschrauber, Panzer etc.) in den Sudan.

Quellen

http://de.wikipedia.org/wiki/Darfur-Konflikt#Ursache_wirtschaftlich_und_.C3.B6kologisc

http://www.zeit.fragen.ch/index.php?id=2823

http://de.wikipedia.org/wiki/Darfur#Reaktionen_des_Auslands

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E072352E8A1DD469FAE243506AD45A688~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/boerse/magazin/94576/index.html

Bildquelle

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Darfur_Protest.jpg