Entwicklungszusammenarbeit

Als Entwicklungszusammenarbeit, früher: Entwicklungshilfe, werden Maßnahmen auf staatlicher und privater Ebene zusammengefasst, die Projekte zur Verbesserung der Lebensgrundlagen von Menschen in Entwicklungsländern fördern. Diese Projekte können im Bereich Grundversorgung, etwa Wasserinfrastrukturen, Landwirtschaft, Handwerk und Gewerbe oder Bildung angesiedelt sein.

Es gibt staatliche Entwicklungszusammenarbeit und private Initiativen, etwa in der kirchlichen Entwicklungszusammenarbeit.
Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit wird in Österreich vom Außenministerium (OEZA) geleitet. Mit der Koordinierung und Umsetzung ist die Austrian Development Agency (ADA) beauftragt. In der Regel hat jeder Staat, der Entwicklungszusammenarbeit betreibt, Schwerpunktländern. Wichtige kirchliche Träger in Österreich sind die Organisation „Missio“ sowie die Aktion „Sei so frei“. Auch in Salzburg gibt es eine Vielzahl von Gruppen und Initiativen, die sich in der Entwicklungszusammenarbeit engagieren. Die Projekte werden finanziert durch Spenden sowie mitteln des Landes Salzburg, die von einem Entwicklungspolitischen Beirat vergeben werden.

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Anhebung der Entwicklungshilfemittel

Entwicklungshilfeorganisationen fordern eine Anhebung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit auf das von der UNO vorgegebene Ziel von 0,7 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts des Geberlandes. Ein Ziel, das nur ganz wenige Staaten erreichen – auch Österreich liegt mit 0,3 Prozent weit davon entfernt. Zugleich werden viel umfassendere Entschuldungsmaßnahmen verlangt. Gesucht wird aber auch nach Alternativen jenseits des internationalen Kreditwesens, denn, so meint der Ökonom Daniel Cohen: „Kredite sind für die Dritte Welt wie eine Droge, die ihre Probleme nicht löst, sondern auf später verschiebt.“ Ein Prinzip, das freilich auch für hoch verschuldete reiche Staaten zutrifft. In den USA gab es eigene Agenten, die den Regierenden in den Entwicklungsländern des Süden gezielt umfangreiche, teilweise sinnlose Kredite aufgeschwatzt haben, um sie so abhängig zu machen. Dies berichtet Antony Perkin, der selbst so ein „Economic Hit Man“ – so die Bezeichnung für diese Agenten – war in einem gleichnamigen Buch.

Neue Finanzierungsformen für Entwicklungszusammenarbeit

Seit mehreren Jahren wird eine Besteuerung riskanter Finanzgeschäfte durch eine Finanztransaktionssteuer – nach ihrem Erfinder auch Tobintax genannt – gefordert, etwa von der globalisierungskritischen Organisation ATTAC. Über die Verwendung der Steuer gibt es unterschiedliche Vorstellungen: während ATTAC oder entwicklungspolitische Gruppen diese zur Gänze für Entwicklungszusammenarbeit verwendet sehen wollen, wird EU-intern etwa auch über eine (Teil-)-Verwendung für das EU-Budget diskutiert.

Möglich wäre auch eine im Zuge der globalen Finanzkrise von 2008 vorgeschlagene Schwellgeldsteuer, die auf alle Kreditgeschäfte erhoben würde und weltweit 2.000 Mrd. Dollar jährlich erbringen würde, so die Ökonomen Dirk Sollte und Wolfgang Eichhorn. Ergänzt um eine Harmonisierung von Steuerbemessungsgrundlagen sowie eine von ATTAC ebenfalls seit langem geforderte Einhegung von Steueroasen würden auf diesem Weg jährlich 3-4.000 Milliarden US-Dollar aus dem Finanzmarkt erhoben. Diese Mittel sollten nach Sollte und Eichhorn für einen „Global Deal“ -ein Programm „Wohlstand für alle“ – sowie für die Reduzierung der weltweiten öffentlichen Schuldenberge verwendet werden. Ähnlich funktioniert das Herangehen der Global Marschall Plan-Initiative.

Umweltausgleichszahlungen

Zu großen Ausgleichszahlungen käme es, würde sich das Prinzip gleicher Umweltverschmutzungsrechte durchsetzen. Würde etwa das globale Kontingent für CO2-Emmissionen pro Kopf und Jahr auf 2 Tonnen beschränkt – eine Größe, die den Klimawandel aller Voraussicht in Grenzen halten könnte- und müssten alle, die darüber liegen, jenen die weniger verbrauchen CO2 „abkaufen“, dann würde sich Entwicklungshilfe erübrigen. Denn wir würden viel an „Umweltschulden“ an jene zahlen, die die Umwelt weniger belasten So liegt der Jahresausstoß an Klimagasen in USA bei 20 Tonnen pro EinwohnerIn, in den EU-Staaten sind es 10 Tonnen, in China immerhin bereits 4 Tonnen, in Afrika jedoch nur 0,2 Tonnen, so der Ökologe Felix Ekardt.

Würden solche Umweltausgleichszahlungen Ernst genommen, dann würden wir nicht mehr von „Entwicklungshilfe“ sprechen, sondern von einem gerechten Ausgleich.

(hh)

Quellen, Links und Lesetipps:

http://www.horizont3000.at/

http://www.ada.gv.at/

DVD: Die Fremde und Ich. Regie Christine Neumayer. Hrsg.: Augenblick-Film. Österreich 2006. Zu entlehnen bei: http://www.baobab.at/

Christian Felber. 50 Vorschläge für eine gerechte Welt. Gegen Konzernmacht und Kapitalismus. Deuticke Verlag, Wien 2006

Günter Gugel. Uli Jäger. Global Handeln für Frieden und Entwicklung. Voraussetzungen, Ansätze, Beispiele. Verein für Friedenspädagogik Tübingen e. V., Tübingen 1999

www.entwicklung.at

www.salzburg.gv.at/eza

http://de.wikipedia.org/wiki/Nullkommasieben-Kampagne

www.suedwind.at

www.attac.at

Felix Ekardt: Cool down. 50 Irrtümer über die Klimakrise. Herder, 2009.

Antony Perkins: Economic Hit Man. München, Riemann, 2006.

Dirk Sollte, Wolfgang Eichhorn: Weltkartenhaus Finanzmarkt. Fischer-TB, 2009.

Bildquelle: Intersol