Die NATO im Kosovokrieg

Die Bombardierung Jugoslawiens im Jahr 1999 war eine militärische Operation der NATO außerhalb ihres Gebietes – ein sogenannter „Out-of-Area-Einsatz“ – ohne UN-Mandat.

Die Luftangriffe gegen Jugoslawien unter dem damaligen NATO-Generalsekretär Javier Solana und NATO-Oberbefehlshaber Wesley Clark dauerten elf Wochen (von 24. März bis 10. Juni). Begründet wurde der Angriff als humanitäre Intervention zum Schutz der kosovo-albanischen Zivilbevölkerung vor Übergriffen der serbischen Armee und Polizei.

Vorgeschichte

1989 hob das serbische Parlament die in der Verfassung verankerte Autonomie der Provinz Kosovo auf und stellte sie unter serbische Verwaltung. Die Unterdrückung der albanischen Bevölkerungsmehrheit im Kosovo führte zum Widerstand gegen die serbisch-nationalistische Politik. Seit 1997 äußerte sich der Widerstand in bewaffneten Aktionen der UÇK (Kosovo-Befreiungsarmee). Die Widerstandsbewegung wurde von der serbischen Polizei und Armee massiv bekämpft. Es kam zu gezielten Zerstörungen von Dörfern und zur Vertreibung der Kosovo-albanischen Zivilbevölkerung.

Im Februar 1999 wurden die Konfliktparteien auf der Konferenz von Rambouillet dazu aufgefordert, sich auf ein befristetes Autonomie-Abkommen für den Kosovo zu einigen. Die Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo scheiterten jedoch. Daraufhin beschloss die NATO Luftangriffe auf Jugoslawien, um eine „humanitäre Katastrophe“ zu verhindern. Am 24. März 1999 begann die Bombardierung Jugoslawiens ohne Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates. Der von 14 NATO-Staaten geführte Krieg verstieß gegen das Gewaltverbot  da es sich nicht um einen Fall von Selbstverteidigung handelte und war damit völkerrechtswidrig.

KFOR und UNMIK

Nach dem Ende des Krieges gegen Jugoslawien wurde die KFOR (engl. Kosovo Force), eine multinationale Truppe unter der Leitung der NATO, im Kosovo stationiert. Sie sollte die Umsetzung der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 10. Juni beschlossenen Resolution 1244 gewährleisten. Kernaufgabe der KFOR ist der Aufbau eines sicheren Umfelds und die Überwachung und Durchsetzung des Demilitarisierungsabkommen zwischen NATO und UCK. Zu Beginn waren über 40 Nationen mit mehr als 50.000 SoldatInnen an der KFOR beteiligt.

Außerdem wurde eine zivile UN-Mission (UNMIK = United Nations Interim Administration Mission) für den Kosovo aufgestellt. UNMIK hat eine Übergangsregierung etabliert und Verwaltungsaufgaben übernommen.

Weiterer Verlauf

Im März 2004 kam es zu schweren Ausschreitungen gegen die serbische Minderheit im Kosovo. Der KFOR wird vorgeworfen, nichts gegen die erneuten ethnischen Unruhen unternommen zu haben.

Im Oktober 2005 beschloss der UN-Sicherheitsrat die Aufnahme von Verhandlungen über die Statusfrage des Kosovo. Unter Vermittlung der sogenannten Kosovo-Troika aus der EU, Russland und den USA begannen im Februar 2006 die Verhandlungen, die jedoch im November 2007 erfolglos beendet wurden.

Am 17. Februar 2007 erklärte der Kosovo einseitig (gegen den Willen Serbiens) seine Unabhängigkeit. Die EU-Mission EULEX soll die Verwaltungsaufgaben der UNMIK übernehmen, die KFOR-Truppen weiter im Land stationiert bleiben. (red)

Quellen und Links

Wolf-Dieter Narr, Roland Roth und Klaus Vack: Wider kriegerische Menschenrechte. Eine pazifistisch-menschenrechtliche Streitschrift. Beispiel: Kosovo 1999 – Nato-Krieg gegen Jugoslawien. Komitee für Grundrechte und Demokratie, 1999

Franz Leidenmühler: Interventionismus oder Kollektive Sicherheit. Die NATO-Angriffe von März bis Juni 1999 im Lichte des Völkerrechtes. In: Franz Leidenmühler und Reiner Steinweg (Hg): Kosovo und die Folgen. Völkerrecht und Friedenspolitik im Zeichen des Kosovo-Konfliktes. 2000

Wikipedia: KFOR, (Abgerufen am 21.12.17)

WUNMIK, (Abgerufen am 21.12.17)ikipedia: Kosovokrieg, (Abgerufen am 21.12.17)

Bildquelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Kosovo_eth_Verteilung_2005.png, (Abgerufen am 21.12.17)