Arabische Liga
Im Lauf des Zweiten Weltkriegs wurde der Zusammenhalt der arabischen Länder von den Briten in der Hoffnung, diese für die Opposition gegen Hitler-Deutschland zu gewinnen, gefördert. Als Vorläufer der Arabischen Liga gilt das Protokoll von Alexandrien, in dem die Idee einer „Arabischen Liga“ erstmals festgehalten wurde.
Am 22. März 1945 wurde der Pakt, der als loser Zusammenschluss der Gründerstaaten definiert wurde, von folgenden Staaten unterzeichnet wurde:Ägypten, Irak, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien und Transjordanien (dem heutigen Jordanien).
Zusätzlich zu diesem politischen Zusammenschluss galten bei der Gründung drei prinzipielle innen- und außen sowie wirtschaftspolitischen Hauptziele, die durch die Liga vertreten werden sollten:
• Verhinderung des Krieges zwischen den arabischen Staaten
• Abwehr der „Gefahr des Zionismus“
• Förderung des wirtschaftlichen Austausches und der Mobilität von Arbeitskräften
• Koordinierung der Politik der Mitgliedstaaten zum Schutz ihrer nationalen Sicherheit
• Wahrung der Unabhängigkeit und Souveränität der Mitgliedstaaten und der arabischen Außeninteressen
• Anerkennung Palästinas als unabhängiger Staat
Als ideologische Wunschvorstellung steht über allen anderen Zielen die „arabische
Einheit“ (wieder) herzustellen.
Insgesamt besitzt die Arabische Liga 22 Mitgliedsstaaten (in Klammer das jeweilige Beitrittsjahr):
• Ägypten (1945, von 1979 bis 1989 Mitgliedschaft wegen des Friedensvertrages mit Israel suspendiert)
• Algerien (1962)
• Bahrain (1971)
• Dschibuti (1977)
• Irak (1945)
• Jemen (Nordjemen seit 1945, Südjemen 1967-1990 Mitglied – seit 1990 vereinigt)
• Jordanien (1945)
• Katar (1971)
• Komoren (1993)
• Kuwait (1961)
• Libanon (1945)
• Libyen (1953)
• Marokko (1958)
• Mauretanien (1973)
• Oman (1971)
• Palästina (1976, vertreten durch die PLO)
• Saudi-Arabien (1945)
• Somalia (1974)
• Sudan (1956)
• Syrien (1945)
• Tunesien (1958)
• Vereinigte Arabische Emirate (1971)
Als höchstes Organ gilt der „Ligarat“. Dieser wird zweimal jährlich auf Antrag zweier Mitgliedsländer – oder aus „berechtigtem Anlass“ zu Sondersitzungen – einberufen. Einstimmig angenommene Anträge sind für alle Mitgliedsstaaten bindend, Mehrheitsentscheidungen lediglich für die zustimmenden Staaten. Empfehlungen des Ligarates müssen zwingend von den jeweiligen Staatschefs und den Regierungen abgesegnet werden.
Bedeutung und Effektivität der Arabischen Liga
Laut einer Umfrage im Jahr 2005 hat die AL für die Bürger der Mitgliedsstaaten fast keine Bedeutung. 89% Prozent der Befragten setzten in das damalige Gipfeltreffen keine Hoffnungen, 85% forderten eine Einstellung der Gipfeltreffen. Vor allem die heterogene Struktur der Mitgliedsländer sowie teilweise sehr unterschiedliche staatliche Interessen stehen den in der Gründungscharta formulierten Zielen gegenüber. Einer der Höhepunkte der Auseinandersetzungen zwischen den Mitgliedern war der ägyptisch-israelische „Frieden von Camp David“ von 1978/79, der zu Suspendierung Ägyptens aus der Arabischen Liga führte.
Der von einer Mehrheit abgelehnte Führungsanspruch des Irak sowie dessen Einmarsch in Kuwait 1990 spaltete die arabische Welt und die Arabische Liga verschwand weitgehend in der Bedeutungslosigkeit.
Zum Beispiel:
Zeitungsbericht zum Thema „Die arabische Liga und der Konflikt Israel-Palästina“
„Druck auf Israel: Arabische Liga will Iran mehr einbinden“ 27.03.2010 | 14:55
Die Arabische Liga will den Iran in ein Regionalforum einbinden. Die unnachgiebige Politik Israels gefährde den Nahost-Friedensprozess. der türkische Ministerpräsident Erdogan warnte vor dem weiteren Siedlungsbau. Die Arabische Liga sieht den Nahost-Friedensprozess durch die unnachgiebige Politik der israelischen Regierung vom endgültigen Scheitern bedroht und leitet deshalb eine völlige Kursänderung gegenüber dem Iran ein. Der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, rief die 22 Mitglieder der panarabischen Staatenorganisation auf dem Gipfel in Libyen am Samstag dazu auf, sich mit Sorgen wegen des wachsenden iranischen Einflusses und des Atomprogramms direkt an die Regierung in Teheran zu wenden. Er schlug ein Forum für regionale Zusammenarbeit und Konfliktlösung vor, dem auch die nichtarabischen Staaten Iran und Türkei angehören sollten.
Quellen und Lesetipps
Druck auf Israel: Arabische Liga will Iran mehr einbinden. Die Presse, 27.3. 2010.http://diepresse.com/home/politik (abgerufen am 14.5. 2010)
Kea Eilers (2005): Die arabische Liga. Arbeit am Institut für Politische Wissenschaft, Christian Albrechts Universität Kiel, 2005, S. 1-5.
Franz, Erhard (2002): Arabische Liga 2001, in: Mattes, Hans-Peter (Hrsg.), Nahost, Jahrbuch 2001, Opladen 2002.
Friedrich Kramme-Stermose (2003): Die Irak-Krise aus ägyptischer Sicht. Warten auf eine ungewisse Zukunft, innenpolitische Lähmung und außenpolitische Desorientierung. In: Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung Kairo. http://library.fes.de/pdf-files/id/irak/01487.pdf
Seite „Arabische Liga“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 14. 02. 2010, 01:10 UTC.http://de.wikipedia.org
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